Um diese Frage wenigstens ansatzweise zu beantworten, muß man das tun, was zwar die Verantwortlichen hassen, was aber unabdinglich ist, wenn man offensichtliche Fehlentwicklungen korrigieren muss. Man muss vor allem Fehler lokalisieren, analysieren und aus dieser Analyse Schlussfolgerungen ziehen. Man muss genau so positive Ansätze und Beispiele aus dem lokalen und regionalen Bereich analysieren und auf der Grundlage partnerschaftlicher Zusammenarbeit Erfahrungsaustausche organisieren. Dazu bedarf es keiner externer "Moderatoren". Das können und müssen wir selbst tun, wenn es wirklich etwas bringen soll.
Viele Städte wären froh, wenn durch ihr Zentrum ein Fluß verlaufen würde. Die gesamte Stadtentstehung-und Entwicklung gründet sich in Weißenfels über Jahrhunderte auf die unmittelbare Verbindung Stadt-Fluß. Auf dieser Grundlage ist unsere interessante historische Innenstadt entstanden, haben sich Handel, Gewerbe,Wirtschaft und Industrie, Kultur und Tourismus entwickelt.Weißenfels war einmal eine bedeutende Stadt in Mitteldeutschland. Nur bei Beachtung dieser Wurzeln kommen wir weiter.
Zu DDR-Zeiten wurde dann teilweise Kulturbarbarei betrieben und ganze Straßenzüge abgerissen. Nach der Wende sind dann allein von 1994-2004 45 Millionen Euro Fördermittel für Sanierungen nach Weißenfels geflossen. Aber mit sehr dürftigen Ergebnissen für die Innenstadt. Viel wurde verschwendet, ohne zu sanieren. Die renomiertesten Experten aus nah und fern haben das unverblümt zum Ausdruck gebracht. Ich habe viel darüber berichtet. Es sieht teilweise so aus, als wäre der letzte Krieg in der Weißenfelser Innenstadt gerade zu Ende gegangen. So äußern sich heute noch Touristen.
Es ist zwar einiges Positives passiert, wer wüsste das für die Innenstadt nicht besser, als ich. Wir haben als Privatinvestoren mit der Sanierung von 35 Miet-und Gewerbeeinheiten selbst Zeichen gesetzt. Mit viel Risiko. Insgesamt ist das berühmte Glas trotzdem noch immer halb leer und nicht halb voll. Das hat eben nichts mit Schlechtreden und Pessimismus zu tun, sondern mit Kritik an einer unerträglichen Ineffizienz der eingesetzten öffentlichen Mittel. Wie kommen wir raus aus diesem Dilemma? Wer sich darüber qualifiziert äußern will, sollte am besten mit eigenen Erfahrungen und Beispielen aufwarten.
Zunächst ein positives : Wer derzeit durch die Dammstraße fährt, kann feststellen, dass hier mit dem sanierten und umgebauten Grundstücken Nr.8-10 eine außerordentlich effiziente Maßnahme in Rekordzeit von 6 Monaten gelungen ist. Aus dem ehemaligen Möbelhaus ist ein Fitness-Studio für Frauen und Kinder entstanden, mit Friseursalon und Kosmetikstudio. Drei Wohnungen wurden saniert, ein Schuhgeschäft wird im Juni und eine Steuerberaterfirma im März ihre Räume beziehen. Damit ist das komplette Objekt saniert und vermietet, erstrahlt im Glanz der neuen Fassaden und wird der gesamten Straße neues Leben einhauchen.
Eine Kettenreaktion bezüglich anderer Investoren war ausdrücklich beabsichtigt und hat bereits eingesetzt. Die Brache daneben wurde parallel dazu als Kundenparkplatz umgebaut. Mein Söhne Uwe und Stephan haben als Bauleiter und Bauarbeiter für all das täglich bis zu 12 Stunden hart gearbeitet, geplant, gebaut und koordiniert. Bauverwaltung und Sanierungsträger haben in guter Zusammenarbeit und problemlos ihre Pflichtaufgaben dabei erledigt. Im Vergleich dazu ist auf der anderen Straßenseite festzustellen, dass die Stadt hinsichtlich der Saaleuferzone nun schon über Jahre in geradezu lähmender Art und Weise eine positive Entwicklung geradezu verschleppt.
Ein negatives Beispiel aus eigenem Erleben:
Sichwort: Eckgrundstück Saalstraße 19/Jüdenstraße 50. (ehemals Ulbrich, seit kurzem im Besitz der WVW) Dieses Grundstück zeigt die wahren Gefahren, denen wesentliche Teile der Innenstadt ausgesetzt sind. Schon von der Straßenseite her ist der desolate Zustand seit vielen Jahren zu erkennen. Der innere Zustand und die nicht von der Straße einsehbaren Bereiche sind katastrophal. Seit 25 Jahren mit Stützbalken abgefangene Seitenwände, offene Dächer, durchgefaulte Geschossdecken, Einsturzgefahr. Eine permanente Gefahr für Mieter in der Nachbarschaft und Passanten in der Jüden-und Saalstraße. Die Vorbesitzer hatten es in unverantwortlicher Weise verkommen lassen. Solche Eckgrundstücke haben besondere statische Stützfunktionen für die benachbarten Grundstücke und letztendlich für die gesamten Straßenzüge Jüden-und Saalstraße. Abrisse in solchen Bereichen führen zu riesigen Schäden im Umfeld, bzw. verursachen imense Zusatzkosten für deren Verhinderung.
Zuletzt im September 2004 hatte ich nicht zuletzt deshalb als Grundstücksnachbar wiederholt ein Finanzierungskonzept zur Sanierung des Hauses vorgelegt. Mit ca. 500.000.- Euro Fördermittel plus diverser privater Leistungen hätten wir das Haus saniert. Das wäre etwa die Hälfte dessen, was entsprechend eines Gutachtens zuvor an erforderlichen Kosten ermittelt wurde. Es wäre heute ein Schmuckstück und ein Stabilitätsanker in der Jüdenstraße. Es war angeblich nicht machbar. Nicht zuletzt wegen unrealistischen Kaufpreisvorstellungen des Vorbesitzers. Hier liegt das eigentliche Dilemma.Viel zu lange wurde und wird gewartet, fehlgeplant und spekuliert. Nun ist Abriss und Neubau durch die WVW angekündigt und ich bin gespannt, was das an öffentlichen Mitteln kosten wird.
Derweil sind weiterhin Anwohner und Passanten permanent gefährdet. Meine diesbezügliche Schadensanzeige vom 22.09.05 an die WVW und das Bauamt blieben bis heute unbeantwortet! Für mich ist das kriminelle Ignoranz. Weitaus weniger gefährliche Häuser wurden wegen angeblicher Einsturzgefahr schon abgerissen, weil es einigen Leuten in den Kram passte. Ich werde zu gegebener Zeit Strafanzeige stellen. Leider kann man das ja immer erst, wenn etwas passiert ist.
Apropo Abrisse durch die WVW: Zuletzt in der Schützenstraße konnte man von Betroffenen hören, dass diesbezüglich in regelrechten Nacht-und Nebelaktionen gehandelt wird. Mit unzumutbaren Gefahren und Belastungen für unmittelbare Nachbarn. Deren Anliegen wurden erst berücksichtigt, als sie das zum öffentlichen Thema machten. Schlimme Zustände.
Ein weiteres Beispiel für die fragwürdige Rolle WVW in Sachen Stadtentwicklung: Im Zusammenhang mit der Errichtung des Eiscafes "Drei Schwäne" im ehemaligen Union-Theater hatte ich einen Projektvorschlag im Rathaus und beim Sanierungsträger vorgelegt. Inhalt: Sanierung des Kinosaales zur Nutzung als Boulevard-Theater für Kino, Kabarett, Kleinkunst, Talk-Runden u.ä. Der Entwurf eines ortsansässigen Bauplanungsbüros lag bei. Die Argumente waren eindeutig und bestätigen sich bis heute. Die Bevölkerung wollte und will eine derartige Einrichtung in der Innenstadt, besonders wegen der Tatsache, dass dieser Saal nach dem Abriss der Stadthallen der einzig Verbliebene ist.
Die dafür erforderlichen Fördermittel für Sport-und Kulturstätten wären grundsätzlich möglich gewesen. Sie flossen allerdings wegen der größeren Lobby im Stadtrat und der Stadtverwaltung in das Bootshaus - unter Federführung der WVW. Mir einer realistischen Stadtentwicklungspolitik aus dem Rathaus müssten die Ruderer heute zwar - wie viele andere Vereine ohne Lobby auch - kleinere Brötchen backen, aber wir hätten seit Jahren ein Boulevard-Theater in der Jüdenstraße. Es kommt von je her darauf an, Prioritäten zu setzen. Nicht nach fragwürdigen Lobbyisten, sondern im Sinne einer realistischen Stadtentwicklung, die den Namen verdient.
In steigendem Maße melden sich bei uns junge Leute, die eine Wohnung in der Innenstadt suchen. Gefragt sind vor allem Wohnungen, die in der Regel dem Flächen -und Raumzuschnitt entsprechen, der im Ernstfall auch "wohngeldfest" ist. Verständlich, denn bei vorhandener oder drohender Arbeitslosigkeit will man nicht ausziehen müssen. Der grösste Teil der leerstehenden und unsanierten Wohnungen in der Innenstadt entspricht diesen Kriterien,bzw. ließe sich derart herrichten. Durch meine guten Kontakte zu den privaten Vermietern und Maklern in der Innenstadt vermittle ich die Suchenden weiter. So mancher hat dadurch auch seine Wohnung gefunden. Viel finden nichts, weil noch zu viel unsaniert ist. Zweierlei wird hier deutlich:
Es existiert trotz der riesigen Probleme immer noch keine zentrale Koordinierungsstelle, in der alle kommunalen, genossenschaftlichen und privaten Vermieter anbieten, beraten, unterstützen, zusammenführen, Besichtigungen anbieten usw. In anderen Städten findet das seit Jahren statt.
Wer, wenn nicht der stadteigene Wohnungsbetrieb WVW, in dessen Besitz und Verwaltung sich ein Großteil der betroffenen Substanz befindet, muss diese Aufgabe übertragen bekommen.
Von anderen Wohnungsunternehmen kann man hören, dass diesbezüglich eine Koordination und Zusammenarbeit zwischen den Unternehmen praktisch nicht existiert. Man kann doch nicht weiterhin es praktisch der Willkür dieses Betriebes überlassen, was sich in diesem Feld tut oder nicht tut. Mal abreißen, mal mit fragwürdigem Nutzeffekt sanieren, ansonsten verfallen lassen, ganz wie es Herrn Steudtner gefällt? Von einem derart hochbezahlten Beschäftigten muss einfach mehr gefordert werden.
Es kann doch nicht mehr zur aktuellen Wohnungspolitik der VWV gehören, dass einerseits mit der Schützenstrasse ein ganzer historischer Straßenzug geopfert wird und gleichzeitig in unmittelbarer Nachbarschaft eine neue Wohnanlage "Schlossblick"entstehen soll. Selbst in der Jüdenstraße gibt es außer dem genannten Ulbrich-Haus unsanierte städtische Wohn- und Geschäftshäuser, in die die WVW investieren könnte und müsste. Warum geschieht das nicht?
Was wird aus dem Kloster? Was wird aus der Saalstraße ? Hier wurden Investoren in Verbindung mit der alten Sparkasse und anderen diffusen Machenschaften einst gebraucht, mißbraucht und am Ende im Stich gelassen. Diese Brocken sind zu groß für junge Familien als Privatinvestoren, die nichts weiter haben, als ihre Arbeitskraft. Aber man könnte Interessenten zusammenführen, damit sie gemeinsam etwas schaffen. Potentiale sind da. Sie werden nur nicht koordiniert. Hier müsste vor allem die Stadtverwaltung seit langem entsprechende Beschlussvorlagen vorlegen.
Innerhalb eines geschlossenen Konzeptes, welches auch vorsieht, dass eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit allen privaten Hausbesitzern, die finanziell mit der Sanierung ihrer Häuser überfordert sind, stattfindet. Sie können nicht allein gelassen werden. Unsere Stadt verfällt. Es ist höchste Eisenbahn.
Eine Wohnraumlenkung muss installiert werden, die künftig verhindert, dass sich asoziale Familien in der Innenstadt und Umfeld niederlassen. Familien, die mit ihrem verwahrlosten Nachwuchs abends und nachts die Stadt "übernehmen" und zunehmend terrorisieren. Was da teilweise abläuft, hat nichts mehr mit Familienförderung zu tun. Da ist schlicht und einfach Hopfen und Malz verloren. Hier potenziert sich eine Verwahrlosung, der Einhalt geboten werden muss.
Das regelrecht abschreckende Sprayen muss rücksichtslos verfolgt und bestraft werden. Die immer dreister werdende und inzwischen so gut wie offene Drogendealerei muss energisch bekämpft werden. Das ist in diesem verkorksten Rechtsstaat nicht einfach, im Gegenteil fast unmöglich. Deshalb kann man es aber nicht dem Selbstlauf überlassen.
Hier müssen sich qualifizierte Gremien bilden, die eine Zusammenarbeit zwischen Polizei, Bürgern, Verwaltung und Kommunalpolitik zum Ziel haben und örtliche Erfahrungen konsequent in den Gesetzgeber Landtag hinein zwingen. Maßstäbe an Landtagspolitiker, die konsequent eingefordert werden müssen.
Andere Städte machen es seit Jahren vor: Die totale Umorientierung in Richtung Innenstädte ist schon lange ein bundesweiter Trend. Aufwertung und Investitionen in die Altbausubstanz. Weg von einer unsinnigen Perforation, die nur zusätzliche infrastrukturelle Probleme schafft.
Schrumpfen von außen nach innen. Wohnungsbaumassive am Stadtrand abschmelzen. Ausrotten der Planungbürokratie. Keine Mittelverschwendungen mehr.Teure Planungen nur noch, wenn verbindliche Nutzungs-und Finanzierungskonzepte vorliegen. (Das gilt besonder für weitere Finanzmittel für Planungen zum Innenausbau Schloss.)
Erfahrungsaustausche, Ansiedlungsprämien, Kaufgemeinschaften, "Jugendbauhütten", Bündelung von Finanzierungspotentialen.usw.usw. Eine Unmenge von guten Ideen, die überall umgesetzt werden - nur in Weißenfels nicht so, wie es sein müsste und könnte.Wir brauchen eine völlig neugestaltete Führung in dieser Stadt. In Politik und Verwaltung. Personell und strukturell. Das ist unser eigentliches Problem. Die derzeitigen Akteure sind überfordert.
Liebe Leserinnen und Leser, an dieser Stelle beende ich zunächst meine Ausführungen. Meine Absicht war und ist es, Ihnen als Bürger dieser Stadt die Möglichkeit zu bieten, die Meinung eines stets kritischen und unabhängigen Mandatsträgers darzustellen. Es ist einiges zusammen gekommen und es bleibt noch vieles offen.
Wichtige Themen wie diverse Beeinflussungen, Abhängigkeiten, Korruption, Bestechlichkeit, Verstöße bei Auftragsvergaben, Strafbarkeit und Regresspflicht machen verstärkt Schlagzeilen in der Bundes-Landes-und Kommunalpolitik. Wo beginnen solche Tatbestände? Gibt es Ansätze dafür in Weißenfels? Wo beginnt Vetternwirtschaft? Kann Unfähigkeit und Ignoranz im öffentlichen Bereich weiterhin ohne zivil-und strafrechtliche Konsequenzen bleiben ? Ein hochinteressantes Thema.
Was hat der anonyme Brief an unsere Fraktion hinsichtlich der Häuser am Schlachthof wirklich alles aufgedeckt? Was wird hier per "Nicht öffentlich" alles unter der Decke gehalten? Sind hier die Schuldigen alle genannt? Waren die fristlosen Entlassungen wirklich gerechtfertigt? Was sagte eine namhafte DDR- Bürgerrechtlerin? Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat. Damit sich diese Differenz auflöst, muss Offenheit und Ehrlichkeit zuerst in die Politik einziehen. Ich werde meinen Beitrag mit meiner Meinung auch in Zukunft leisten. In diesem Sinne.
Ihr Hartwig Arps
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