[21.12.10]
Erben (SPD) gegen Püschel (NPD)
Dramatische Zuspitzung im Wahlkreis 45 (Weißenfels/Hohenmölsen)

Püschel ist seinem Rausschmiss aus der SPD zuvorgekommen und ausgetreten.
Nun kandidiert er für die NPD.
Das Medieninteresse ist riesig und es war reiner Zufall, dass ich ihn kurz telefonisch erreichte.
Die wichtigste Aussage aus meiner Sicht: Er wäre in der SPD geblieben. Alles Weitere kann man in den bis dato 19 Nachrichtenartikeln bundesweiter Medien im Internet nachlesen.
Ich füge diesen aus allen Richtungen reflexartigen Darstellungen eine Textstelle aus einem hochaktuellen Buchtitel namhafter Pädagogen zu diesem Thema hinzu:

„So gut wie alle veröffentlichten Argumentationshilfen gegen Rechts weisen den Mangel auf, dass Nationalismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit lediglich in ihrer rechtsextremen Zuspitzung und Radikalisierung thematisiert werden, während ihre in weiten Kreisen akzeptierte `weichere` Fassung weitgehend unberücksichtigt bleibt. Diesen Mangel will die vorliegende Arbeit dadurch beheben, dass Parallelen zwischen dem rechtsradikalen Nationalismus und Rassismus einerseits und deren Entsprechungen im bundesdeutschen Alltagsbewusstsein andererseits gezogen, d.h. Gemeinsamkeiten wie Unterschiede kenntlich gemacht werden.“ (Gloel/Gützlaff: Gegen Rechts argumentieren lernen)

In einem Kommentar zu diesem Titel heißt es weiter: „Sachbezogene und inhaltlich ausgewiesene Kontroversen mit rechten Jugendlichen sollten zum selbstverständlichen sozialpädagogischen Arbeitsmittel einer sich politisch verstehenden sozialen Arbeit in öffentlichen Einrichtungen zählen.“

Das geht völlig ab von dem, was auch in der SPD vor allem gängige Praxis im Umgang mit den Rechten ist: Ausgrenzen, Ausladen, Ignorieren, Verbieten. Das hatte Püschel satt. Er hatte die Gelegenheit genutzt, unmittelbare Erfahrungen in die Meinungsbildung zu einem sensiblen und hochaktuellen Thema einzubeziehen und das Ergebnis öffentlich geäußert.
Er hat das verfassungsrechtlich verbriefte Recht auf Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit wahrgenommen. Die SPD in Sachsen-Anhalt hat sich als unfähig erwiesen, das auszuhalten. Damit hat sie für meine Begriffe nur eines bewiesen: Schwäche! Das wird ein sehr interessanter Wahlkampf.

Hartwig Arps